Im ersten Anlauf gibt es noch keine Zusage für die Graue-Flecken-Förderung in Halle, 2024 wird hallewestfalen.net erneut Fördermittel beantragen.
Für den Ausbau der sogenannten grauen Flecken mit Datenraten unter 100 Mbit pro Sekunde hat die hallewestfalen.net GmbH im ersten Anlauf keine Förderzusage erhalten. Nachdem das Gigabit-Förderprogramm Ende 2022 kurzfristig ausgesetzt worden war, hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2023 neue Rahmenbedingungen und Vergaberichtlinien bekannt gegeben. Danach sind die ersten Schritte auf dem Weg zur Förderung von der halle-westfalen.net erfolgreich abgeschlossen worden. Auch die von der Stadt Halle selbst beizutragende Investitionssumme ist vom Haller Stadtrat bereits genehmigt.
Der Ende September fristgerecht eingereichte Antrag auf Bundesförderung nach der neuen Gigabit-Richtlinie 2.0 ist nun allerdings abgelehnt worden. „Man hat uns darüber informiert, dass die in dieser Vergaberunde eingegangenen Anträge die für 2023 zur Verfügung gestellten Mittel leider ganz erheblich übersteigen“, berichtet Johannes Wiese, Geschäftsführer der hallewestfalen.net GmbH. Diese Differenz sei dabei in den einzelnen Bundesländern ganz unterschiedlich. „Hier in NRW wurden 530 Millionen Euro Bundesförderung beantragt, bereitgestellt waren jedoch nur 400 Millionen Euro.“ Die einzelnen Anträge seien entsprechend dem Bedarf der jeweiligen Region nach einem Punktesystem bewertet worden – je höher der Bedarf, je mehr Punkte für den Antrag. „Weil wir hier in Halle mit Glasfaser schon vergleichsweise gut versorgt sind, haben wir in dieser Runde offenbar weniger Punkte bekommen als andere Antragsteller,“ erklärt Wiese. „Dennoch hatten – und haben – wir gute Chancen auf die Fördermittel aus dem neuen Gigabit-Programm. Wir machen auf jeden Fall weiter.“ Deshalb werde hallewestfalen.net die Förderung in der nächsten Runde Ende April 2024 erneut beantragen.
In den Haller Bereichen mit besonders niedrigen Internetgeschwindigkeiten unter 30 Mbit pro Sekunde stellt hallewestfalen.net bereits seit 2021 kostenlose Glasfaseranschlüsse überall da zur Verfügung, wo sich ein Ausbau für andere Anbieter nicht lohnt. „Dieses eigene Netz ist von vorneherein so konzipiert, dass wir nun auch die sogenannten grauen Flecken mit Datenraten unter 100 Mbit pro Sekunde lückenlos einbeziehen können“ erläutert Wiese. Eine solche Erweiterung sei jedoch nur mit Bundes- und Landesmitteln zu realisieren.
Der für eine Förderung vorgeschriebene Branchendialog hat gezeigt, dass die Telekom im gesamten Haller Stadtkern kostenlose Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stellen wird. Dieser Ausbau ist inzwischen zu etwa zwei Dritteln abgeschlossen. Da wo es für die Telekom nicht wirtschaftlich ist, hat eine Markterkundung im zweiten Schritt für die Graue-Flecken-Förderung nun 1.072 Adressen definiert: davon 976 private Gebäude und 96 Unternehmen. Die Höhe der Investition für diese Erweiterung des kommunalen Glasfasernetzes hat hallewestfa-len.net auf 12,5 Millionen Euro veranschlagt. Im Falle einer Förderzusage würde der Bund davon 50 Prozent, das Land NRW 30 Prozent die Stadt Halle 20 Prozent tragen. „Die Ergebnisse von Branchendialog und Markterkundung bleiben für das Vergabeverfahren ein Jahr lang gültig. Auch der Eigenanteil der Stadt ist ja bereits politisch beschlossen“, betont Wiese. „Deshalb können wir den Förder-Antrag im Frühjahr ohne Aufwand einfach noch einmal stellen.“
„Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ermöglicht neue Wege der Zusammenarbeit, bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und größere wirtschaftliche Chancen“, stellt der Haller Bürgermeister Thomas Tappe klar. Deshalb sei ein lückenloses Glasfaser-Breitbandnetz für Halle wichtiger denn je. „Wir wollen mit dem nun geplanten Ausbau der digitalen Infrastruktur dafür sorgen, dass in Zukunft alle Haller Bürger und Bürgerinnen Zugang zu einem kostenlosen Glasfaser-Anschluss haben.“
Informationen zu den Ausbaugebieten der Telekom gibt es unter www.telekom.de/glasfaser.
